By Leon Sommer
Die SEC argumentiert, dass ihre neu gegründete Krypto-Taskforce eine Schlüsselrolle bei der Lösung des fast zweijährigen Konflikts spielen könnte.
SEC fordert mehr Zeit zur Überprüfung von Coinbases Berufung
Die US-Börsenaufsichtsbehörde Securities and Exchange Commission (SEC) hat eine zusätzliche Frist von 28 Tagen beantragt, um die Berufung der Kryptobörse Coinbase in ihrem laufenden Rechtsstreit zu prüfen.
In einem am 14. Februar eingereichten Antrag erklärte die SEC, dass die Arbeit der neu geschaffenen Krypto-Taskforce „die potenzielle Lösung sowohl des zugrunde liegenden Verfahrens vor dem Bezirksgericht als auch der möglichen Berufungsprüfung beeinflussen und erleichtern könnte.“
SEC: Prüfung von Krypto-Angelegenheiten noch nicht abgeschlossen
Die Behörde betonte, dass ihre Überprüfung von Krypto-bezogenen Themen noch andauere, weshalb mehr Zeit benötigt werde, um eine endgültige Antwort auf Coinbases Antrag zu formulieren.
Coinbase hat der Fristverlängerung zugestimmt, wodurch die Antwortfrist der SEC vom 14. Februar auf den 14. März verschoben wurde.
Diese Anfrage folgt einem ähnlichen Antrag der SEC und Binance, die erst wenige Tage zuvor gemeinsam eine 60-tägige Aussetzung ihres laufenden Rechtsstreits beantragt hatten. Auch hier wurde die Bedeutung der Krypto-Taskforce hervorgehoben, insbesondere in Bezug auf die Ausarbeitung eines regulatorischen Rahmens für die Branche.
Coinbase hatte am 21. Januar Berufung bei einem US-Gericht eingelegt, um eine Entscheidung darüber zu erhalten, dass Krypto-Transaktionen auf der Plattform nicht als Wertpapiergeschäfte gelten.
Das Unternehmen argumentierte, dass eine Klarstellung darüber, ob Krypto-Transaktionen auf dem Sekundärmarkt als Investmentverträge im Sinne der Wertpapiergesetze einzustufen sind, für die Branche von entscheidender Bedeutung sei.
Diese Berufung erfolgte, nachdem Richterin Katherine Failla Coinbases Antrag auf eine Interlokutäre Berufung zugelassen hatte. Diese richtete sich gegen eine frühere Entscheidung, die Coinbases Antrag auf ein Urteil zu seinen Gunsten abgelehnt hatte.
Richterin Failla ordnete außerdem eine Aussetzung aller Verfahren in dem Fall an, bis das Second Circuit Court of Appeals die Berufung überprüft.
Hintergrund des Rechtsstreits zwischen SEC und Coinbase
Der Rechtsstreit geht auf den Juni 2023 zurück, als die SEC Coinbase verklagte, weil das Unternehmen angeblich nicht registrierte Wertpapiere angeboten habe.
Die Behörde behauptet, dass Coinbase es versäumt habe, sich als Broker, nationale Wertpapierbörse oder Clearingstelle zu registrieren und somit die für Wertpapiermärkte erforderlichen Offenlegungspflichten umgangen habe.
Die kürzlich gegründete Krypto-Taskforce der SEC hat unterdessen Spekulationen ausgelöst, dass die langwierigen Gerichtsverfahren gegen große Krypto-Unternehmen möglicherweise bald gelöst werden könnten.
Die Taskforce wird von SEC-Kommissarin Hester Peirce geleitet, die für ihre krypto-freundliche Haltung bekannt ist. Eingeführt wurde sie vom amtierenden SEC-Vorsitzenden Mark Uyeda.
Coinbase verwahrt über 420 Milliarden US-Dollar an digitalen Vermögenswerten
Anfang dieses Monats gab Coinbase bekannt, dass es über 420 Milliarden US-Dollar an digitalen Vermögenswerten im Namen seiner Nutzer verwahrt. Damit übertrifft das Unternehmen die 21. größte Bank der USA in Bezug auf das verwaltete Vermögen (Assets under Management, AUM).
Coinbase-CEO Brian Armstrong erklärte, dass das Unternehmen, wenn es als traditionelle Finanzinstitution eingestuft würde, als 21. größte Bank der USA gelten würde.
Falls Coinbase als Brokerage-Firma kategorisiert würde, wäre es die achtgrößte nach verwaltetem Vermögen.
Zum Vergleich: Die New York Community Bancorp (NYCB), die derzeit auf Platz 21 der größten US-Banken steht, verwaltet lediglich 112,9 Milliarden US-Dollar – also weniger als ein Drittel des AUM von Coinbase.
Zuletzt äußerte sich Armstrong auch zur Rolle von Donald Trump im Krypto-Sektor. Seiner Meinung nach sei die Krypto-Agenda des ehemaligen US-Präsidenten mittlerweile ein zentrales Diskussionsthema in der Branche, an den Finanzmärkten und in der Tech-Welt.
Auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos berichtete Armstrong, dass seine Gespräche mit führenden Marktakteuren von Trumps Plänen für digitale Vermögenswerte dominiert wurden.
